Foto: (C) Wolfgang Prokoph

17.05.2022
Dr. Mehring: Finanzielle Unterstützung für Kindertageseinrichtungen und Schulen durch den Freistaat

Bayerisches Finanzministerium gibt staatliche Zuweisungen im Rahmen der kommunalen Hochbauförderung bekannt

Auch in diesem Jahr erhalten Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Förderungen für Hochbaumaßnahmen. Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, freut sich dabei über zahlreiche Projekte in seiner Heimat. „Die Finanzierung erfolgt 2022 sowohl durch den Haushaltsansatz von 650 Mio. Euro als auch einmalig durch das Corona-Investitionsprogramm mit ca. 360 Mio. Euro“, erklärt Mehring. Wie er weiter berichtet, kann der gemeldete Bedarf damit nahezu vollständig abgedeckt werden. „Der noch offene Bedarf wird über die ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen im Staatshaushalt abgedeckt.“

Dabei profitiert die Stadt Augsburg von über 18 Mio. Euro, beispielsweise für Neubauten von Kindertageseinrichtungen, Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an Schulen wie der Löweneck-Grund- und Mittelschule in Oberhausen oder der Schiller-Grund- und Mittelschule in Lechhausen sowie die Neukonzeption des Staatstheaters Augsburg.

Über 21 Mio. Euro fließen in den Landkreis Augsburg: z. B. für den Ersatzneubau des Paul-Klee-Gymnasiums in Gersthofen, zahlreiche Neubauten von Kindertageseinrichtungen, sowie Sanierungsmaßnahmen an den Grundschulen in Königsbrunn.

Im Landkreis Aichach-Friedberg kommen über 11,6 Mio. an. Diese sind u. a. vorgesehen für die Sanierung und Erweiterung der Mittelschule in Aindling, Neubauten von Kindertageseinrichtungen und den Ersatzneubau der Vinzenz-Palotti-Schule in Friedberg.

Der Landkreis Dillingen profitiert von über 13 Mio. Euro, beispielsweise für zahlreiche Neubauten von Kindertageseinrichtungen in Lauingen, Syrgenstein  oder Wertingen oder den Ersatzneubau des Klassen- und Verwaltungstrakts der Josef-Anton-Schneller Mittelschule in Dillingen.

Ebenfalls über 11,6 Mio. Euro darf sich der Landkreis Donau-Ries freuen: Die Fördergelder stehen beispielsweise für die Generalsanierung des Schulzentrums in Rain, zahlreichen Neubauten von Kindertageseinrichtungen oder die Erweiterung der Mittelschule in Nördlingen zur Verfügung.

Auch im Landkreis Günzburg stehen zahlreiche Erweiterungsbauten von Kindertageseinrichtungen an. Zudem wird das Dossenberger-Gymnasium in Günzburg saniert. Hierfür stehen über 1 Mio. Euro zur Verfügung.