Bürgermeister Schlögel und Abgeordneter Dr. Mehring freuen sich über 867 500 Euro aus München
Das neue Gemeindezentrum mitsamt der schmucken Außenanlagen ist längst zum beliebten „Wohnzimmer“ der Dorfgemeinschaft in Ehingen geworden. Für die 1000-Seelen-Gemeinde an der Schmutter war die Errichtung des Gebäudes, in der auch der örtliche Kindergarten Platz findet, eine historische Investition. Umso besser, dass hierfür umfangreiche Fördermittel vom Freistaat Bayern eingeworben werden konnten. „Insgesamt fließen über 1,6 Millionen aus München nach Ehingen. Rund 1,3 Millionen Euro für die Gebäude und nochmals knapp 300 000 Euro für die Außenanlagen“, erklärt Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring die auskömmliche Förderung.
Während gut 430 000 Euro bereits den Weg von der Isar an die Schmutter gefunden hatten, bereitete eine Mitteilung des Amtes für ländliche Entwicklung Bürgermeister Franz Schlögl und seinem Gemeinderat zuletzt Kopfschmerzen. Obwohl sämtliche Verwendungsnachweise bereits geprüft und die entsprechenden Bescheide erstellt waren, sollte der Großteil der Förderung erst im Herbst des Jahres 2023 fließen, weil die landesweiten Fördermittel vorzeitig ausgeschöpft waren. „Weil der Fördertopf leer war, hätten wir auf neues Geld aus dem nächsten Haushalt warten müssen, der erst nächstes Jahr im April im Landtag verabschiedet wird. Die Finanzierungslücke wäre solange bei der Gemeinde Ehingen hängen geblieben“, erklärt Landespolitiker Mehring das Problem.
Für die Gemeinde Ehingen bedeutete dies, dass ein Nachtragshaushalt mit einer aufwendigen Zwischenfinanzierung nötig wurde, um die Lücke bis zur Auszahlung der Fördermittel zu schließen. Im Zuge dessen wandte sich Bürgermeister Schlögl erneut an den Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring, der bereits bei der Einwerbung der Fördermittel mitgeholfen hatte und bat den Parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion nochmals um Unterstützung. Mit Erfolg: Wie Schlögl und Mehring berichten, konnte nun eine Umschichtung von Haushaltsmitteln auf Landesebene vorgenommen werden, sodass weitere 867 500 Euro doch noch in diesem Jahr im Ehinger Gemeindesäckel ankommen.
„Weil Bürgermeister und Gemeinderat vorausschauend agiert und eine Zwischenfinanzierung mit flexibler Tilgung gewählt haben, können sie den hilfsweise aufgenommenen Überbrückungskredit nun entweder gleich wieder zurückzahlen oder für andere Projekte verwenden“, freut sich Landtagsabgeordneter Dr. Mehring. Die weihnachtliche Freude darüber ist auch Bürgermeister Franz Schlögel deutlich anzumerken, der sich bei einem Ortstermin im Gemeindezentrum bei Mehring für dessen Unterstützung bedankte und sich gemeinsam mit dem Abgeordneten über die pragmatische Lösung des Problems freute.