Foto: (C) Hendrik Steffens

21.04.2021
Mehring verurteilt „billigsten Polit-Zirkus“: "Die AfD ist eine parlamentsunfähige Gurkentruppe"

FREIE WÄHLER-Fraktion attackiert Rechte im Landtag
 

„Einmal mehr zeigt sich die AfD im Landtag als gänzlich parlamentsunfähige Gurkentruppe", äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zum gestrigen Verhalten der Rechten in der Sitzung des Bayerischen Landtags. „Es ist schlicht peinlich, wenn eine Landtagsfraktion zum Niveau der Querdenker von unten aufschaut. Im Parlament regiert das Wort. Wer sich mit Worten nicht wehren kann, muss scheinbar Schilder basteln. Die im Ältestenrat vorgetragene Begründung, mit dieser Aktion gegen die Maskenpflicht im Landtag demonstrieren zu wollen, offenbart ein bemerkenswertes Demokratie- und Rechtsstaatsverständnis. Als gänzlich lächerlich empfinde ich die Begründung, man habe die dreifache Aufforderung des Präsidenten zur Abnahme der Schilder überhört. Ich schäme mich für solchen billigen Zirkus, der unser Parlament inmitten der Corona-Krise von seiner eigentlichen Arbeit abhält.“