08.07.2020
Mit Gasmaske am Rednerpult: Rechtspopulisten disqualifizieren sich erneut in Plenarsitzung

Mehring: Rechte Aluhüte haben in unserem Parlament nichts verloren

Wegen seines Auftritts mit einer martialisch aussehenden Gasmaske am Rednerpult im Landtag wurde der AfD-Abgeordnete Stefan Löw am Dienstag gerügt. Landtags-Vizepräsident Alexander Hold (Freie Wähler) bewertete den Vorfall als ungebührliches Verhalten mit dem Ziel, den Landtag lächerlich zu machen. Nachdem Löw der Aufforderung, die Maske abzusetzen, nicht nachkam, entzog Hold ihm schließlich auch das Rederecht. Erst zurück auf seinem Sitzplatz im Plenarsaal zog Löw die Gasmaske schließlich ab. Er hatte jede Aufforderung des Präsidiums mit dem Satz «Es gibt doch eine Maskenpficht» pariert. Die AfD-Fraktion lehnt die seit Freitag im Landtag auch für Abgeordnete geltende Maskenpflicht ab. „In einer Debatte über ein NS-Grab mit einer Gasmaske ans Rednerpult des Landtags zu treten, ist eine widerliche Geschmacklosigkeit", erklärt Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. „Damit zeigen die Rechtspopulisten einmal mehr, welch Geistes Kind sie sind. Gleichzeitig haben sie uns Demokraten einen weiteren Moment des peinlichen Fremdschämens beschert. Zum Glück hat Landtagsvizepräsident Hold dieses unrühmliche Trauerspiel unverzüglich mit einer Rüge beendet. Wer sich so benimmt, gehört höchstens unter einen Aluhut, hat aber in unserem Parlament nichts verloren.“